Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma metalbrand GmbH

1. Geltungsbereich

1.1. Für alle zwischen uns und einem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge
über die Erbringung von Bauleistungen gelten ausschließlich unsere AGB.

Davon abweichende Vereinbarungen sowie Vertragsbedingungen des Auftraggebers bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

1.2. Unseren Leistungen liegt die Vergabe- und Vertragsordnung für
Bauleistungen (VOB) Teil B und C in der bei Vertragsabschluss gültigen Fassung zu Grunde.

2. Angebote

2.1. Unsere Angebote und Kostenvoranschläge sind unverbindlich und
freibleibend. Ein Vertrag (Produkt oder Projekt) kommt erst dann zu Stande, wenn wir die Bestellung des Auftraggebers schriftlich bestätigen.

2.2. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen
behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Die Weitergabe an Dritte
bedarf unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

2.3. Architekten und/oder Bauleiter des Auftraggebers gelten uns gegenüber als
zur Abgabe rechts- geschäftlicher Erklärungen und Weisungen bevollmächtigt.

3. Preise

3.1. Unsere Preise verstehen sich als Netto-Preise zzgl. jeweils gültiger
Mehrwertsteuer.

3.2. Die Preise werden auf Grund der zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe vorliegenden Ausführungsunterlagen ermittelt. Wir sind berechtigt, bei
abgeänderten oder zusätzlichen Leistungen eine gesonderte Vergütung zu
verlangen. Für erforderliche Nachträge sind wir nicht an die Bedingungen des
Hauptauftrags gebunden. Wir sind insbesondere nicht verpflichtet, dem
Auftraggeber unsere Kalkulationsgrundlagen der Preisermittlung vorzulegen.

3.3. Soweit sich die Ausführung unserer Leistungen um mehr als vier Monate seit Vertragsabschluss aus Gründen verzögert, die der Auftraggeber zu vertreten hat, behalten wir uns das Recht vor, die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen auf Grund von Tarifverträgen, Material- oder Nebenkostensteigerungen zu erhöhen.

3.4. Bei bauseits verursachten Montageunterbrechungen, fehlerhaften
Ausführungsplänen und sonstigen Behinderungen sind wir berechtigt, die uns
dadurch entstehenden Mehrkosten gesondert zu berechnen.

4. Zahlungsbedingungen

4.1. Falls nichts anderes vereinbart wird, ist der vereinbarte Gesamtpreis des
Projektes prozentual wie folgt zu bezahlen:

Auftragserteilung Auslieferung Montage
50 % – 90 %
0 % – 40 % (je nach Anzahlungshöhe)
10 %

Die Zahlungen sind jeweils innerhalb von 14 Kalendertagen ab Zugang unserer
Zahlungsaufforderung ohne Abzug auszugleichen. Wechsel und Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen gegenüber Verbrauchern in Höhe von 5 %, gegenüber Unternehmen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz geltend gemacht. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers sind wir außerdem berechtigt, noch ausstehende Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Stellung einer angemessenen Sicherheit auszuführen.

4.2. Der vereinbarte Gesamtpreis des Produktes ist wie folgt zu bezahlen:
Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab
Werk ausschließlich Verpackung und zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Kosten der Verpackung und des Versands werden gesondert in Rechnung gestellt.
Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das umseitig genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer
Vereinbarung zulässig.
Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen
nach Lieferung des Produktes zu zahlen. Verzugszinsen werden in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines
höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene
Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für
Lieferungen, die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen,
vorbehalten.

4.3. Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers sowie für den Fall, dass der
Auftraggeber einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt hat,
sind wir berechtigt, die Weiterveräußerung und die Verarbeitung der von uns
gelieferten Waren zu untersagen und deren Rückgabe auf Kosten des Auftraggebers zu verlangen. Der Auftraggeber ermächtigt uns schon jetzt, in den genannten Fällen den Betrieb des Auftraggebers zu betreten und die gelieferte Ware wegzunehmen. Die Rücknahme der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt auf Gefahr und Kosten des Auftraggebers. Eine eventuell zu erstellende Gutschrift über das zurückgenommene Material wird höchstens zum Wiederverkaufspreis vorgenommen. Wurden die Transportkosten von uns getragen, so wird die Gutschrift um diese gemindert.

4.4. Aufrechnungsrechte stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt
sind.

5. Leistungszeit
Soweit Ausführungs- bzw. Fertigstellungsfristen im Vertrag vereinbart wurden,
verlängern sich diese Fristen für die Dauer der Verzögerung, die vom
Auftraggeber zu vertreten ist. Bei den vereinbarten Terminen handelt es sich
nicht um verbindliche Vertragsfristen gemäß VOB/B. Im Falle von
Lieferverzögerungen seitens unserer Zulieferer oder bei bauseitigen
Bauverzögerungen ist uns eine angemessene Zeit für die Wiederaufnahme der
Arbeiten zuzubilligen.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an den von
uns gelieferten Materialien bis zur vollständigen Zahlung der Vergütung vor.

6.2. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies
gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets
ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache
zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.
Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn
übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er
verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und
Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Besteller diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.
Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und
außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der
Besteller für den uns entstandenen Ausfall.
Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen
Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der
Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an uns in
Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich
Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache
ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Besteller bleibt zur
Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller
erfolgt stets Namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das
Anwartschaftsrecht des Bestellers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache
fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen
verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Besteller uns anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt. Zur Sicherung unserer Forderungen gegen den Besteller tritt der Besteller auch solche Forderungen an uns ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen; wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an.
Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des
Bestellers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehrals 20 % übersteigt.

6.3. Alle Lieferungen erfolgen unter verlängertem Eigentumsvorbehalt. Werden
Eigentumsvorbehaltsgegenstände als wesentliche Bestandteile in das Grundstück/Gebäude des Auftraggebers eingebaut, so tritt der Auftraggeber schon jetzt die aus einer etwaigen Veräußerung des Grundstücks oder von
Grundstücks- rechten entstehenden Forderungen in Höhe des Rechnungswerts
der Eigentumsvorbehaltsgegenstände mit allen Nebenrechten an uns ab.

7. Abnahme, Gefahrübergang
Nach Fertigstellung sind die von uns erbrachten Leistungen auf unser Ver- langen unverzüglich durch den Auftraggeber abzunehmen. Wir können die Abnahme in sich abgeschlossener Teile der Leistung verlangen. Sofern der Auftraggeber unsere Leistungen nicht innerhalb von 12 Werktagen, nachdem wir das Abnahmeverlangen gestellt haben, abgenommen hat, gilt die Leistung mit Ablauf von 12 Werktagen als abgenommen.
Mit der Abnahme geht die Preis- und Leistungsgefahr auf den Auftraggeber über. Gerät der Auftraggeber mit der Abnahme in Verzug, so geht die Gefahr ab dem Verzugszeitpunkt auf ihn über. Bei Materiallieferungen geht die Gefahr des Verlusts oder der Beschädigung mit der Übergabe an den Auftraggeber oder den Spediteur auf den Auftraggeber über. Unser Material und von uns gestellte Gegenstände sind vom Auftraggeber vor Beschädigungen bei weiterem
Baugeschehen zu schützen.

8. Montagen

8.1. Sofern wir Montagen durchführen, gelten ergänzend unsere besonderen
Montagebedingungen in der jeweils gültigen Fassung.

8.2. Mit der Montage kann begonnen werden, sobald die Örtlichkeiten einen Zugang und ein ungehindertes Arbeiten zulassen. Hierzu notwendige Geräte und Gerüste sowie Anschlüsse für Elektrowerkzeuge und die Entnahme von Strom und Wasser, ferner Maurer-, Stemm- und Vergießarbeiten sind bauseits ohne Berechnung zu stellen, sofern keine anderen vertraglichen Regelungen getroffen wurden.

9. Mängelansprüche

9.1. Für etwaige Mängel leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch
Nachbesserung oder Neuherstellung. Dabei haben wir das Recht, wenigstens
zweimal nachzubessern. Dazu ist uns eine angemessene Frist zu gewähren.
Sofern die Nacherfüllung fehlschlägt, kann der Auftraggeber die Herabsetzung
der Vergütung verlangen. Die Mängelhaftung entfällt, wenn vom Auftraggeber
Änderungen ohne vorherige Rücksprache mit uns vorgenommen wurden.

9.2. Im Übrigen gilt für die Gewährleistung die VOB/B.

10. Haftung für Schäden

10.1. Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf die den Vertragszweck
gefährdende Verletzung wesentlicher Pflichten und auf den nach der Art unserer erbrachten Leistungen vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Schaden. Wir haften bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen daher nicht für Schäden, die nicht an der von uns erbrachten Leistung selbst entstanden sind, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, Betriebsausfallschäden, Nutzungsausfall und sonstige Vermögensschäden des Auftraggebers. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Ausgeschlossen ist weiterhin eine verschuldensunabhängige Haftung.

10.2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, wenn eine
Haftung für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
vorliegt. Sofern uns jedoch keine vorsätzliche Pflichtverletzung vorzuwerfen ist,
beschränkt sich unsere Haftung auf den im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses
vorhersehbaren Schaden.

10.3. Unsere Haftung entfällt, wenn die von uns erbrachten Leistungen verändert werden, es sei denn, der Auftraggeber weist nach, dass die Bearbeitung oder Veränderung nicht ursächlich für den Schaden war.
Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Auftraggebers beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres
beginnend mit der Entstehung des Anspruchs. Dies gilt nicht für Schäden auf
Grund eines Mangels eines hergestellten Werkes.

11. Verjährung eigener Ansprüche
Unsere Ansprüche auf Zahlung des Werklohns verjähren abweichend von § 195
BGB in fünf Jahren. Bezüglich des Beginns der Verjährung gilt § 199 BGB.

12. Rechtswahl, Gerichtsstand

12.1. Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

12.2. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien
unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts (CISG).
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus
diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung
nichts anderes ergibt.
Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses
Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden
oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon
unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung
eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen
Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.